Anspruch auf Krankenhausbehandlung durch bestimmten Arzt?

 11.04.2018

Gesetzlich versicherte Patienten haben grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Krankenhausbe-handlung durch einen bestimmten Arzt. Wer nicht ausdrücklich einen Vertrag über die Behandlung durch einen ganz bestimmten Arzt (Chefarztvertrag/Wahlleistungsvereinbarung) schließt, erklärt sich grundsätzlich damit einverstanden, dass jeder Krankenhausarzt ihn behandeln darf.

Will der Patient nur von einem bestimmten Arzt behandelt bzw. operiert werden, so muss er dies grundsätzlich eindeutig und unmissverständlich zum Ausdruck bringen.

Wird die Behandlung dann durch einen anderen Arzt durchgeführt, muss der Patient hierüber aufgeklärt werden. Anderenfalls ist der Eingriff nicht von seiner Einwilligung gedeckt.

Beweisbelastet für eine solche beschränkte Einwilligung ist grundsätzlich der Patient.

Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 11.04.2018 – 1 U 111/17

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