Über bekannte Umstände ist nicht (erneut) aufzuklären

 29.02.2019


Die Aufklärung einer Patientin über gleichwertige Behandlungsalternativen ist entbehrlich, wenn die Patientin nicht aufklärungsbedürftig ist, weil sie schon im Bilde ist. Dies kann der Fall sein, wenn die Patientin bereits einige Wochen und Monate vor der Behandlung im Rahmen anderer Termine zu bestehenden Risiken und zur Frage etwaiger gleichwertiger Behandlungsalternativen aufgeklärt worden ist – soweit sich die äußeren Umstände nicht zwischenzeitlich verändern oder sich die die Risikolage erkennbar erhöht.

Eine Patientin hatte unter dem Gesichtspunkt fehlerhafter zahnärztlicher Behandlung sowie nicht ordnungsgemäßer Aufklärung auf Rückerstattung des Honorareigenanteils sowie Schmerzensgeld- und Schadensersatzleistung geklagt. Allerdings ließ sich kein Behandlungs- oder Aufklärungsfehler feststellen. Die Klage wurde abgewiesen.

Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 11.01.2019 – 8 U 8/18